Ungarn blockiert wegen seiner Ablehnung von EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine die jährliche Positionierung der Europäischen Union zum Erweiterungsprozess.

Nach Angaben der dänischen Ratspräsidentschaft will Budapest eine positive Bewertung von Entwicklungen in der Ukraine nicht mittragen. Begründet wird dies mit dem – wie es heißt – großen Finanzbedarf des Landes und dem Vorwurf, dass die ungarische Minderheit in der Ukraine benachteiligt werde. Der deutsche Europa-Staatsminister Krichbaum warf Ungarn vor, die EU auszubremsen.

Für die Ukraine bedeutet das Veto, dass sie weiter nicht auf formelle Verhandlungen über den anvisierten EU-Beitritt hoffen kann. Nach Angaben der Ratspräsidentschaft laufen dennoch informelle Gespräche zum Aufnahmeprozess.

Quelle: DF