US-Präsident Trump hat die NATO aufgefordert, die USA dabei zu unterstützen, die Straße von Hormus wieder für die Schifffahrt zu öffnen. Andernfalls drohe der NATO eine – wie er der „Financial Times“ sagt – „sehr schlechte Zukunft“.

Es sei nur angemessen, dass diejenigen, die Profiteure des Wasserwegs seien, mit dafür sorgten, dass dort nichts Schlimmes passiere. Eine ähnliche Aufforderung hatte Trump zuvor ausgesprochen und dabei auch China, Japan und Südkorea genannt. Peking drohte er, das geplante Treffen mit Staatschef Xi in wenigen Wochen zu verschieben.

Etliche Länder, darunter die NATO-Mitglieder Großbritannien und Deutschland, haben sich dazu bereits zurückhaltend geäußert. Bundesaußenminister Wadephul schloß eine deutsche Beteiligung an einem Marine-Einsatz in der Straße von Hormus vorerst aus. Er sehe dafür keine unmittelbare Notwendigkeit, sagte Wadephul im ARD-Fernsehen. Zudem müssten Deutschland und Europa erst einmal in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Konkret forderte er von den USA und Israel mehr Informationen über Kriegsziele und weitere Planungen.

Dass die USA als Konsequenz aus der NATO austreten, hält Hardt für unwahrscheinlich. In Washington seien Senat und Kongress überzeugt, dass ein solcher Schritt keinen Vorteil für Amerika habe. Ein NATO-Austritt würde daher zu einer massiven Konfrontation zwischen dem Präsidenten und den beiden Parteien im Kongress führen.

Die EU-Außenminister berieten heute in Brüssel über die Lage im Nahen Osten.

Quelle: DF