Die US-Regierung hat 2 deutsche Aktivistinnen gegen Online-Hassrede mit Einreiseverboten belegt. Betroffen sind die Geschäftsführerinnen der gemeinnützigen Berliner Organisation „HateAid“, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon. Auch der französische Ex-EU-Kommissar Breton wurde sanktioniert.

US-Außenminister Rubio warf von Hodenberg und Ballon in der Begründung für die Maßnahme vor, an der Zensur von Inhalten amerikanischer Digital-Konzerne beteiligt zu sein. Die beiden sprachen in einer ersten Reaktion von einem „Akt der Repression“. Von Hodenberg war im Oktober für ihren Einsatz gegen digitale Gewalt mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet worden.

Auch 2 britische Aktivistinnen sowie der frühere EU-Kommissar Breton wurden zu unerwünschten Personen erklärt. Breton gilt als Architekt der europäischen Digitalgesetzgebung. Der Franzose verglich das US-Vorgehen mit der Zitat – „Hexenjagd“ auf vermeintliche Kommunisten in den USA in den 1950er Jahren. Frankreichs Außenminister Barrot erklärte, die Völker Europas seien souverän und ließen sich von Anderen keine Regeln für ihren digitalen Raum aufzwingen.

Quelle: DF