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Parlamentswahl in Polen

veröffentlicht: Montag, 16. Oktober 2023

Nach der Parlamentswahl in Polen könnte es einen Regierungswechsel geben. Laut Nachwahlbefragungen kommt ein Bündnis aus drei proeuropäischen Oppositionsparteien auf eine Mehrheit im Parlament und könnte die rechtskonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) nach 8 Jahren an der Regierung ablösen. Oppositionsführer Tusk erklärte, die Herrschaft der PiS sei vorbei.

Die PiS wurde laut Prognose mit 36,8 Prozent der Stimmen zwar stärkste Kraft, verfehlte aber deutlich die absolute Mehrheit. Tusks liberalkonservative Bürgerkoalition wurde mit 31,6 Prozent zweitstärkste Kraft und könnte mit dem christlich-konservativen Dritten Weg und dem Linksbündnis Lewica eine Koalition bilden. Das Dreierbündnis käme zusammen auf 248 der insgesamt 460 Sitze und hätte damit eine Mehrheit im Parlament. Der PiS-Vorsitzende Kaczynski räumte in Warschau ein, seine Partei werde möglicherweise nicht in der Lage sein, sich an der Macht zu halten. Tusk hatte unter anderem angekündigt, die Beziehungen zur Europäischen Union zu verbesseren.

Quelle: DF

Imola Munteanu