Bundeskanzler Scholz hat seine Bereitschaft signalisiert, noch im Dezember die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen, um rasch Neuwahlen zu ermöglichen. Sollten sich die Fraktionschefs von Union und SPD, Merz und Mützenich, auf einen Termin verständigen, wolle er sich daran orientieren, sagte Scholz am Abend im ARD-Fernsehen.

Scholz hatte zunächst den 15. Januar als Termin für die Vertrauensfrage genannt. Der Bundeskanzler betonte, er klebe nicht an seinem Amt. Er setze aber auf eine Wiederwahl. Der SPD-Politiker erklärte weiter, er habe den Bruch der Ampel-Koalition nicht provoziert. Bis zuletzt habe er dafür gekämpft, dass die Dreierkonstellation aus SPD, Grünen und FDP zusammenbleibe, das sei aber letztlich nicht möglich gewesen. Die von Scholz geführte Ampelkoalition war am vergangenen Mittwoch im Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik auseinandergebrochen.

Quelle: DF